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SoVD warnt vor Kürzungen bei der Pflege

„Reform darf nicht zum Kahlschlag werden“, betont SoVD-Vorstandsvorsitzende Michaela Engelmeier am Tag der Pflegenden.

Zwei Pflegekräfte stützen eine ältere Pflegeheimbewohnerin und gehen mit ihr einen Gang entlang.
Pflegekräfte übernehmen eine wichtige gesellschaftliche Arbeit. Am 12. Mai wird ihr Einsatz mit dem "Tag der Pflegenden" gewürdigt. Foto: unai / Adobe Stock

Am 12. Mai wird weltweit der Internationale Tag der Pflegenden begangen. Das Datum erinnert an den Geburtstag der britischen Krankenschwester Florence Nightingale, die als Pionierin der modernen Krankenpflege gilt. Mit dem Aktionstag werden die Leistungen von Pflegekräften gewürdigt, die täglich in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und bei der ambulanten Versorgung Verantwortung für Millionen Menschen übernehmen.

Der Tag der Pflegenden macht zugleich auf die großen Herausforderungen im Pflegebereich aufmerksam: Personalmangel, hohe Arbeitsbelastung und fehlende Anerkennung prägen vielerorts den Berufsalltag. Angesichts einer alternden Gesellschaft gewinnt die Pflege weiter an Bedeutung. Der Aktionstag soll deshalb nicht nur Dank ausdrücken, sondern auch die Diskussion über bessere Arbeitsbedingungen, faire Bezahlung und eine verlässliche Pflegeversorgung stärken. 

Die SoVD-Vorstandsvorsitzende Michaela Engelmeier würdigt den Einsatz von Pflegekraft und hebt ihre gesellschaftliche Bedeutung hervor. Sie betont: Pflegekräfte halten unser Pflegesystem jeden Tag mit enormem Einsatz am Laufen. Trotzdem erleben sie Überlastung, Personalmangel und schlechte Arbeitsbedingungen. Wertschätzung darf nicht bei Sonntagsreden enden.“

Warten auf Details zur Pflegereform

In diesem Jahr fällt der Tag in eine Zeit, in der intensiv über die Pflege diskutiert wird. In den nächsten Tagen wird Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) Details zur geplanten Pflegereform vorlegen. Einige mögliche Änderungen sind bereits bekannt geworden. Der SoVD kritisiert, dass Pflegebedürftige dadurch weiter belastet werden würden. 

Besonders kritisch bewertet der SoVD die geplante Streckung der Leistungszuschüsse für Pflegeheimbewohner*innen. Höhere Entlastungsstufen sollen künftig deutlich später greifen. „Das ist ein gravierender Rückschritt. Schon heute liegen allein die Pflegekosten im ersten Heimjahr bundesweit durchschnittlich bei 1.685 Euro monatlich – und damit über der Netto-Rente nach 35 Beitragsjahren. Insgesamt zahlen Pflegebedürftige im Schnitt inzwischen mehr als 3.200 Euro pro Monat. Das überfordert viele Menschen völlig. Gerade langjährig Pflegebedürftige und ihre Familien sind auf die Zuschüsse angewiesen“, so die SoVD-Vorstandsvorsitzende Michaela Engelmeier.

SoVD: Zugang zu Pflegeleistungen nicht einschränken

Ebenso entschieden lehnt der SoVD die geplante Anhebung der Schwellenwerte für die Pflegegrade 1 bis 3 ab. Dadurch würde es künftig deutlich schwerer, Leistungen der Pflegeversicherung zu erhalten. „Hier sollen offenkundig Ausgaben über verschärfte Zugangsbedingungen gedrückt werden. Das hat mit guter Pflegepolitik nichts zu tun“, kritisiert Engelmeier. Die heutigen Schwellenwerte seien im Zweiten Pflegestärkungsgesetz bewusst auf Grundlage pflegewissenschaftlicher Erkenntnisse festgelegt worden, um Menschen frühzeitig Unterstützung zu ermöglichen. 

Positiv ist aus Sicht des Verbandes lediglich, dass über eine Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze für die Pflegeversicherung debattiert wird. Eine minimale Anhebung sei aber nicht genug, so Michaela Engelmeier. Der SoVD plädiert für eine deutliche Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze mindestens auf das Niveau der gesetzlichen Rentenversicherung aus – verbunden mit einer entsprechenden Erhöhung der Versicherungspflichtgrenze. 

Durch den demografischen Wandel werden die Herausforderungen in der Pflege in den kommenden Jahren noch größer. Der SoVD setzt sich dafür ein, dass System zukunftsfest zu gestalten und Pflegebedürftige und deren Angehörige zu unterstützen.